Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – B2B-Verkauf

Geltungsbereich und Kundenkreis

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der Anbieterin EtuiCreations, Inhaber Iordanis Eleftheriadis (nachfolgend „Anbieterin“ oder „wir“) gegenüber ihren Kunden über den Webshop etuicreations.de. Kunden im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, das heißt natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Geschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Ein Verkauf an Verbraucher (§ 13 BGB) erfolgt nicht. Mit der Abgabe einer Bestellung bestätigen Kunden, dass sie als Unternehmer handeln. Diese AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen eines Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Vertragsabschluss und Stornierung

Die Darstellung unserer Produkte im Webshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Durch das Absenden einer Bestellung im Webshop (durch Klick auf „Bestellen“ oder einen vergleichbaren Button) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Wir können dieses Angebot nach unserer Wahl innerhalb von 5 Werktagen durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Erst mit unserer Annahmeerklärung kommt ein Vertrag zustande. Sollte der Kunde binnen 5 Werktagen keine Auftragsbestätigung oder Warenlieferung von uns erhalten, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Wir weisen darauf hin, dass ein Mindestbestellwert von 150 € (netto) besteht. Bestellungen unterhalb dieses Wertes können wir leider nicht ausführen bzw. behalten uns vor, solche Bestellungen zurückzuweisen oder nach Absprache einen Mindermengenzuschlag zu erheben. Preisstaffeln und Rabatte für Großbestellungen sind möglich und werden individuell vereinbart. Sollte ein Rabatt auf Basis einer vom Kunden zugesagten Abnahmemenge gewährt werden, gilt dieser Rabatt nur bei Abnahme der vollständigen vereinbarten Menge. Wird die vereinbarte Stückzahl nicht abgenommen (z.B. bei einer sukzessiven Lieferung von Teilmengen), behalten wir uns vor, den Preis pro Stück rückwirkend angemessen anzupassen. Teil-Lieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig und können gesondert fakturiert werden, sofern der Kunde nichts Gegenteiliges vereinbart hat.

Stornierungen: Ein gesetzliches Widerrufs- oder Rücktrittsrecht besteht für den Kunden als Unternehmer nicht. Als freiwilligen Service räumen wir jedoch die Möglichkeit ein, Bestellungen innerhalb von 24 Stunden nach unserer Bestellbestätigung kostenfrei zu stornieren, sofern mit der Produktion oder Versandvorbereitung noch nicht begonnen wurde. Die Stornierung hat schriftlich (per E-Mail genügt) zu erfolgen. Nach Ablauf von 24 Stunden oder nach Produktionsbeginn ist eine kostenfreie Stornierung ausgeschlossen; in diesem Fall behalten wir uns vor, dem Kunden die bis dahin angefallenen Kosten in Rechnung zu stellen.

Preise und Zahlungsbedingungen

Alle auf unserer Website genannten Preise verstehen sich netto zzgl. Umsatzsteuer, da sich unser Angebot ausschließlich an Gewerbekunden richtet. Die Preise gelten – sofern nicht anders angegeben – pro Stück in Euro ab Lager zzgl. Versandkosten. Etwaige Zollgebühren oder sonstige Importabgaben bei Lieferungen ins Ausland trägt der Kunde. Preisänderungen, Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten.

Die Bezahlung der Waren erfolgt auf Rechnungsbasis. Nach Bestellannahme stellen wir dem Kunden eine Rechnung aus (per E-Mail oder postalisch), die binnen der auf der Rechnung angegebenen Frist ohne Abzug zu begleichen ist. Sofern nichts anderes vereinbart ist, beträgt das Zahlungsziel 14 Tage ab Rechnungsdatum. Andere Zahlungsarten (wie Vorkasse, PayPal, Kreditkarte, Lastschrift) können im Einzelfall nach Absprache zur Verfügung stehen, sind aber nicht standardmäßig im Online-Bestellprozess vorgesehen. Wir behalten uns vor, Neukunden oder in begründeten Fällen nur gegen Vorkasse oder Teilanzahlung zu beliefern. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Regelungen (§§ 286 ff. BGB). Insbesondere sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und weitere Lieferungen bis zur Begleichung zurückzuhalten.

Bei Bestellungen mit einem Netto-Warenwert von über 1.000 € behalten wir uns vor, nur gegen Vorkasse oder gegen Aufrechnung mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zu liefern. Die konkrete Zahlungsmodalität wird dem Kunden in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Sofern eine Aufrechnung erfolgen soll, sind die entsprechenden Gegenforderungen im Voraus nachzuweisen.

Zahlungsmodalitäten bei Sonderanfertigungen oder Bestellungen ab 2.000 €: Bei individuell gefertigten Produkten oder bei einem Netto-Bestellwert ab 2.000 € behalten wir uns vor, eine Anzahlung in Höhe von 50 % des Gesamtbetrags vor Produktionsbeginn zu verlangen. Der Restbetrag ist spätestens mit Versand der Ware bzw. mit Mitteilung über die Versandbereitschaft fällig. Die Produktion beginnt erst nach Zahlungseingang der Anzahlung. Ein Rücktritt ist nach Produktionsbeginn nur gegen vollständige Kostenübernahme möglich.

Lieferung, Versand und Gefahrübergang

Wir liefern die Ware innerhalb der Europäischen Union. Der Versand erfolgt ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Wir nutzen für den Versand gängige Paketdienstleister (insbesondere DHL, UPS, DPD, GLS); die Auswahl des konkreten Versandunternehmens obliegt uns, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Versandkosten werden im Bestellprozess vor Absenden der Bestellung kalkuliert und angezeigt. Diese richten sich nach Gewicht, Größe und Bestimmungsland der Lieferung. Ab einem Netto-Bestellwert von 300 € erfolgt der Versand innerhalb Deutschlands kostenfrei; für Lieferungen in andere EU-Länder können abweichende Schwellenwerte oder Zuschläge gelten, die ebenfalls im Webshop ersichtlich sind.

Lieferzeiten: Soweit nicht anders angegeben, sind Produkte, die im Webshop als “auf Lager” gekennzeichnet sind, innerhalb von 2 Werktagen versandfertig. Die Zustellzeit beträgt zusätzlich ca. 2–3 Werktage (innerhalb Deutschlands) bzw. 3–7 Werktage innerhalb der EU, abhängig vom Empfängerland und gewähltem Versanddienstleister. Insgesamt kann die Lieferzeit demnach etwa 4–10 Werktage betragen. Diese Angaben sind Richtwerte und keine garantierten Liefertermine. Sollte ein bestellter Artikel ausnahmsweise nicht auf Lager oder nicht sofort lieferbar sein, werden wir den Kunden hierüber umgehend informieren und – soweit möglich – einen voraussichtlichen Liefertermin mitteilen. Teillieferungen sind zulässig, sofern für den Kunden zumutbar.

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, sobald wir die Produkte an den Versanddienstleister übergeben haben, auf den Kunden über. Dies gilt auch, wenn wir ausnahmsweise die Versandkosten tragen. Transportschäden oder Verlust auf dem Transportweg sind vom Kunden unverzüglich beim Zusteller zu reklamieren und uns mitzuteilen, um etwaige Ansprüche geltend machen zu können.

Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterzuverkaufen. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen der Vorbehaltsware sind unzulässig. Forderungen aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware tritt der Kunde bereits jetzt in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zur Sicherung an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung hiermit an. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen ermächtigt; unsere Befugnis, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir werden jedoch die Forderungen nicht selbst einziehen und die Ermächtigung nicht widerrufen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nachkommt und nicht in Vermögensverfall gerät.

Gewährleistung, Untersuchungs- und Rügepflicht

Für die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln der gelieferten Ware gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Ablieferung der Ware.

Da der Verkauf ausschließlich an Unternehmer erfolgt, gilt § 377 HGB: Der Kunde hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich anzuzeigen. Erkennbare Mängel sind spätestens innerhalb von 5 Werktagen nach Lieferung schriftlich bei uns zu rügen; verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen. Unterlässt der Kunde die rechtzeitige Mängelanzeige, gilt die Ware insoweit als genehmigt und Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. Eine unwesentliche Abweichung der gelieferten Ware von der Beschreibung im Webshop (z.B. geringfügige Farbabweichungen der Schmuckverpackungen aufgrund unterschiedlicher Monitordarstellungen) stellt keinen Mangel dar. Im Fall berechtigter und fristgerechter Mängelrüge leisten wir nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder – sofern der Mangel nicht geringfügig ist – vom Vertrag zurücktreten. Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe von Ziffer 3.7.

Haftung

Wir haften dem Kunden gegenüber unbegrenzt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer pflichtwidrigen Handlung von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen. Des Weiteren haften wir ohne Begrenzung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie wenn wir ausnahmsweise eine Garantie übernommen haben.

Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir – außer in den vorgenannten Fällen – nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist unsere Haftung der Höhe nach jedoch begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist – vorbehaltlich der Regelungen des Produkthaftungsgesetzes – ausgeschlossen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Mit den vorstehenden Regelungen ist keine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden verbunden.

Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz der Anbieterin (Korschenbroich, Deutschland).

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Klausel treten die einschlägigen gesetzlichen Regelungen.

(Stand: Juli 2025)

Hinweise zur Verpackungsregistrierung (VerpackG)

Die Anbieterin erfüllt die Vorgaben des Verpackungsgesetzes (VerpackG) hinsichtlich der Registrierung und Beteiligung an Entsorgungssystemen. Insbesondere ist die Anbieterin im Verpackungsregister LUCID der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) registriert (Registrierungsnummer wird auf Anfrage mitgeteilt). Gemäß § 9 VerpackG müssen sich alle Erstinverkehrbringer systembeteiligungspflichtiger Verpackungen bei LUCID eintragen. Dieser Registrierungspflicht kommt die Anbieterin nach. Darüber hinaus hat sich die Anbieterin einem dualen System zur Entsorgung von Verkaufsverpackungen angeschlossen, um die flächendeckende Rücknahme und Verwertung der Verpackungen sicherzustellen.

Konkret bedeutet dies, dass Verkaufsverpackungen unserer Produkte sowie die Versandverpackungen ordnungsgemäß lizenziert sind. Wir sind uns der erweiterten Produktverantwortung bewusst und stellen sicher, dass sämtliche von uns erstmals in Verkehr gebrachten Verpackungen an einem zugelassenen Rücknahmesystem teilnehmen. Verbraucher bzw. Endkunden können unsere Verpackungen daher über die üblichen Sammelsysteme (Gelbe Tonne/Gelber Sack, Altpapier etc.) entsorgen – die Finanzierung der Entsorgung ist durch unsere Systembeteiligung bereits vorab entrichtet. Damit leisten wir unseren Beitrag zur Umsetzung der gesetzlichen Recyclingquoten und Pflichten aus dem VerpackG. Sollte es Fragen zu unseren Pflichten oder unserem Status im Verpackungsregister geben, können Sie uns gern kontaktieren.

(Hinweis: Die Anbieterin ist unter der Registrierungsnummer [LUCID-Nummer] bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister gelistet. Verstöße gegen die Registrierungspflicht können mit Bußgeldern geahndet werden, § 36 VerpackG. Die vorstehende Information dient auch der Transparenz gegenüber Geschäftspartnern.)

Cookie-Consent-Banner – Notwendigkeit und rechtliche Anforderungen

Abschließend geben wir eine Einschätzung zur Frage, ob ein Cookie-Consent-Banner nach aktueller Rechtslage erforderlich ist – insbesondere im Hinblick auf den Einsatz von Tracking-Technologien wie Google Analytics, Meta Pixel und Google Ads auf unserer Website.

Nach der aktuellen Rechtslage ist ein Cookie-Einwilligungsbanner zwingend erforderlich, sobald nicht essenzielle Cookies oder ähnliche Tracking-Technologien eingesetzt werden. Bereits der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat im Jahr 2019 im vielbeachteten Planet49-Urteil entschieden, dass für alle nicht unbedingt erforderlichen Cookies eine aktive Einwilligung des Nutzers erforderlich ist. Dabei kommt es nicht darauf an, ob die durch den Cookie erfassten Informationen personenbezogen sind oder nicht – auch für anonymisierte Tracking-Cookies ist eine vorherige Zustimmung nötig. Diese Rechtsprechung wurde durch den deutschen Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt: Am 28. Mai 2020 hat der BGH entschieden, dass Websitebetreiber Tracking-Cookies (wie die von Google Analytics, Google Ads oder Facebook/Meta Pixel) nur nach der ausdrücklichen Einwilligung der Besucher setzen dürfen. Vorangekreuzte Einwilligungskästchen oder stillschweigende Einwilligungen sind unzulässig – der Nutzer muss bewusst zustimmen (Opt-In).

Konkret bedeutet dies für unseren Webshop: Da wir Tools wie Google Analytics, Meta Pixel und Google Ads nutzen möchten, die Cookies zu Marketing- und Analysezwecken setzen, kommen wir an einem Cookie-Consent-Banner nicht vorbei. Ein solcher Banner muss den Nutzern beim ersten Besuch der Seite alle nicht notwendigen Cookies zur Wahl stellen und darf diese erst setzen, nachdem der Nutzer eingewilligt hat. Der Banner sollte eine aktive Entscheidung ermöglichen (z.B. Schaltflächen „Alle akzeptieren“, „Nur notwendige Cookies“, ggf. „Einstellungen anpassen“). Zudem muss er den Nutzer über die einzelnen Kategorien von Cookies und deren Zweck informieren. Nur technisch notwendige Cookies (etwa Warenkorb-Cookies oder Cookie, die die Cookie-Auswahl selbst speichert) dürfen auch ohne Einwilligung gesetzt werden. Alle anderen – insbesondere jene „Tracking-Cookies“ für Google Analytics, Google Ads, Meta Pixel – erfordern vorheriges Opt-In der Nutzer.

Unsere Einschätzung lautet daher eindeutig: Ja, ein Cookie-Consent-Banner ist nach aktuellen rechtlichen Vorgaben erforderlich, sobald wir Tracking-Technologien einsetzen. Dies folgt aus der DSGVO in Verbindung mit den Vorgaben des Telemediengesetzes/Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes (TTDSG) sowie der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Durch die Implementierung eines konformen Consent-Banners schützen wir nicht nur die Privatsphäre der Nutzer, sondern sichern uns auch rechtlich ab, um Abmahnungen oder Bußgelder zu vermeiden. Wir werden daher vor dem Einsatz von Google Analytics & Co. einen entsprechenden Consent-Manager in unsere Website integrieren, der den Anforderungen der Datenschutzbehörden genügt. So stellen wir sicher, dass Tracking-Skripte erst nach Zustimmung der Besucher aktiv werden – im Einklang mit den aktuellen Urteilen von EuGH und BGH, die eine aktive Einwilligung für Tracking-Cookies verlangen.

Zusammenfassend: Ein Cookie-Consent-Banner ist notwendig und wird von uns implementiert, um den Einsatz von Analyse- und Marketing-Cookies rechtmäßig zu gestalten. Nutzer haben dadurch die volle Kontrolle, ob sie einer Datenverarbeitung durch Google Analytics, Meta Pixel, Google Ads etc. zustimmen oder nicht. Diese Maßnahme entspricht den aktuellen regulatorischen Vorgaben und Entscheidungen (EuGH Planet49, BGH Cookie-Einwilligung II) und stellt sicher, dass unser Webshop datenschutzkonform betrieben wird.